Eine Flüchtlingsunterkunft zum Davonlaufen

Vor einigen Tagen erreichte die Piraten ein Hilferuf – er kam von einer Familie aus der Flüchtlingsunterkunft am Röttgershof in Marl. Dies ist die Reportage des Ortstermins, den wir daraufhin vorgenommen haben.

Das Gebäude liegt etwas abseits der B225 an der Langenbochumer Straße in Richtung Herten. Es handelt sich um ein ehemaliges Gewerkschafts-Bildungszentrum, gebaut in […]

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E-Scooter vom Kreistag Recklinghausen abgehängt

Heute wurde im Kreistag Recklinghausen – neben der üblichen Pöstchenschieberei – auch über das Transportverbot der E-Scooter debattiert. Nachdem ein Gutachten des VDV im Oktober 2014 sich zum Gefahrenpotenzial von E-Scootern kritisch geäußert hatte, verhängte die Vestische ein Transportverbot. Wir hatten dieses Vorgehen bereits in der Sitzung des Verkehrsausschusses kritisiert (WAZ berichtete) und eine Aufhebung des Beförderungsstopps beantragt.

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Neue Rettungsschule im Kreis Recklinghausen

oder: was Marktanalysen im Kreistag Recklinghausen mit Gedichten gemein haben

Im Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik des Kreises Recklinghausen stand bei der letzten Sitzung die Gründung einer neuen Rettungsschule in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) auf der Tagesordnung. Noch im April vor der Kommunalwahl, also bereits in der letzten Legislaturperiode, hatte der Kreistag Recklinghausen […]

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Schikanen gehören in die Formel 1 – nicht in die Busspur

Seit Anfang des Jahres hat die Vestische den Transport von E-Scootern in ihren Fahrzeugen ausgeschlossen. Grund war ein Gutachten des Verbands deutscher Verkehrsverbünde (VDV), welches auf Basis theoretischer Überlegungen Sicherheitsbedenken gegen die Beförderung von E-Mobilen angemerkt hatte. Zudem hat die Vestische analog zu den anderen Verkehrsunternehmen im VRR die Fahrpreise angehoben. Zur Attraktivität des ÖPNV im […]

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Frei nach Pippi Langstrumpf: Ich male mir den Haushalt, wie er mit gefällt

Zum Nachlesen ist hier meine heutige Haushaltsrede zu den Haushaltsberatungen für den Kreis Recklinghausen

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Damen und Herren,

Viele warme Worte haben wir auch heute gehört – über die dramatische Lage des Kreises, über unsere Verantwortung und gemeinsames Handeln.

Ich bin jetzt sechs Monate im Kreistag, und von gemeinsamen […]

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Angela Merkel erklärt den Krieg gegen das freie Internet

Lang gehegte Befürchtungen von Piratenpartei und Netzaktivisten, die Bundesregierung könnte die schwammigen Formulierungen zur Netzneutralität im Koalitionsvertrag zugunsten der großen Telekommunikationsanbieter auslegen, bewahrheiten sich: Am 4. Dezember sprach sich Angela Merkel auf einer VODAFONE-Veranstaltung für eine “bevorzugte Behandlung” von “Spezialdiensten” aus.

In Sachen Breitandübertragung hinkt Deutschland bereits heute stellenweise manchem sogenannten “Entwicklungsland” hinterher. […]

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Testballons – Piraten müssen helfen, damit ordnungsgemäße Wahl zustande kommt

Heute zeigte sich einmal mehr als deutlich, dass unser Wahlslogan „Denen da oben auf die Finger schauen“ wichtiger denn je ist.

Vielleicht hätte man auch damit rechnen müssen. Mit Gegenwind, mit persönlichen Angriffen, mit kleinen fiesen Tricks – ja, das hatte ich. Aber dass altgediente Poltiker trotz ohnehin drückender Mehrheiten am ersten Tag der neuen […]

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Ihr Sünderlein kommet…

…oh, kommet doch all. Ja, alle Jahre wieder “plöppt” das Thema Steuerhinterziehung in Deutschland auf. Alle Jahre wieder – denn so wirklich geändert hat sich an dem sonst so unsteten Deutschen Steuerrecht im Bereich der strafbefreienden Selbstanzeige in den letzten Jahren kaum etwas. Wen wundert es da noch wirklich, dass nichts bleibt außer der heißen […]

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Flucht unter Tage

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Was auf den ersten Blick ein wenig an die Romane von Jules Vernes erinnern mag, war ein konspirativer Treff unter Tage mit anderen Piraten. Wir sprechen im Bergwerksstollen und Bunker über sichere Kommunikation in Zeiten der Überwachung und Attacken auf den freien Journalismus.

Wir wählen Orte danach aus, ob sie abhörsicher sind. Vielleicht müssen […]

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Brieftauben und Pizzakartons

Neun Stunden! So lange wird David Miranda von britischen Beamten bei der Einreise in Heathrow festgehalten. Denn er ist der Ehemann des britischen Enthüllungsjournalisten Glenn Greenwald. Greenwald wiederum kooperiert intensiv mit Edward Snowden, jenem Whistleblower der den Überwachungsskandal enthüllte. Und Greenwald ist im Besitz von dessen kompletten Unterlagen.

Schikane-Drangsalierung-Sippenhaft

Unterdessen zwingen Agenten des britischen Geheimdienstes […]

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